De Maiziere ist ja kein verwirrter Einzeltäter, das hat schon System: Klöckner hatte auch einen Vorschlag parat, was an die Stelle der Transparenz treten könnte: Sie forderte „mehr Vertrauen in die Menschen, die unser Land nach vorne bringen“ Das ist Klöckners Gegenvorschlag zum grade erst beschlossenen Transparenzgesetz, das in RLP endlich dafür sorgen soll, dass der Bürger Zugang zu amtlichen und Umweltinformationen bekommt. Sollte die CDU die Landtagswahl 2016 gewinnen (wie zuletzt 1987), soll das Gesetz wieder gekippt werden.

De Maiziere ist ja kein verwirrter Einzeltäter, das hat schon System:

Klöckner hatte auch einen Vorschlag parat, was an die Stelle der Transparenz treten könnte: Sie forderte „mehr Vertrauen in die Menschen, die unser Land nach vorne bringen“

Das ist Klöckners Gegenvorschlag zum grade erst beschlossenen Transparenzgesetz, das in RLP endlich dafür sorgen soll, dass der Bürger Zugang zu amtlichen und Umweltinformationen bekommt. Sollte die CDU die Landtagswahl 2016 gewinnen (wie zuletzt 1987), soll das Gesetz wieder gekippt werden.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s