Wir haben eine ziemlich interessante Ausgangslage für die Wahl in Rheinland-Pfalz. Laut den letzten Meinungsumfragen sind SPD und CDU etwa gleichauf (beide 35%) und auf dem gleichen Stand wie noch 2011. Ihre Spitzenkandidaten sind auch noch ungefähr so beliebt wie bei der letzten Wahl (Beck 2011: 52%; Dreyer 2016: 50% / Klöckner 2011 wie 2016: 35%). Die großen sind also ziemlich langweilig. Interessant ist die zweite Reihe. Die Grünen können 2016 nicht mehr von der Aufbruchstimmung nach Fukushima profitieren und kommen nur noch auf 6-7%, das wäre ein Verlust von mehr als der Hälfte der Stimmen der letzten Wahl (2011: 15,4%). Die FDP hat zwar kaum Stimmenzuwachs, könnte die 5% Hürde aber schaffen und wieder in den Landtag einziehen. Bei der Linken tut sich so gut wie nichts, sie bleibt bei 3%. Die AfD kommt mit Werten von 9-10% sehr sicher rein. An Koalitionsoptionen bietet sich mit diesen Zahlen alles an – außer Rot-Grün (SPD, Grüne). Rot-Grün käme auf 42% und stände gegen 40% CDU+FDP und 9% AfD. Die AfD wäre ziemlich sicher der Außenseiter in der Opposition, was die Arbeit einer so deutlichen Minderheitsregierung aber nicht zwingend vereinfacht, da davon auszugehen ist, dass CDU und FDP sich einigen werden. Nähme Rot-Grün die FDP noch dazu, hätte man die Möglichkeit eine Ampel (SPD, FDP, Grüne) zu bilden, die in der Regel aber von der FDP abgelehnt bzw. mit zu starken Konditionen verbunden wird. Wahrscheinlicher ist eine Jamaika-Koalition (CDU, FDP, Grüne), die aber nach den Erfahrungen im Nachbarland Saarland ungeliebt sein dürfte. Beide Optionen stünden 47% gegen 44%, wären also relativ stabil. Die große Koalition (CDU, SPD) hat großes Konfliktpotential bei der Ministerpräsidentinnen-Frage, würde mit der langen Tradition der Nicht-CDU-Regierung brechen und hat im Bund offenkundige Probleme. Aber sie könnte für die SPD die einzige Möglichkeit sein, in der Regierung zu bleiben und ist wahrscheinlich ohnehin die einzige ernst zu nehmende Alternative für Rheinland-Pfalz. Vollkommen anders sieht die Ausgangslage übrigens aus, wenn die FDP die 5% Hürde verfehlt. Damit würde ein Minderheitsregierung aus SPD und Grünen schon sehr viel wahrscheinlicher werden, die Optionen Jamaika und Ampel fielen ganz aus und eine große Koalition gegen 7% Grüne und 9% AfD wäre einfach zu langweilig. Quellen: https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Rheinland-Pfalz_2016#Umfragen, https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Rheinland-Pfalz_2011#Umfragen_vor_der_Wahl

Wir haben eine ziemlich interessante Ausgangslage für die Wahl in Rheinland-Pfalz.

Laut den letzten Meinungsumfragen sind SPD und CDU etwa gleichauf (beide 35%) und auf dem gleichen Stand wie noch 2011. Ihre Spitzenkandidaten sind auch noch ungefähr so beliebt wie bei der letzten Wahl (Beck 2011: 52%; Dreyer 2016: 50% / Klöckner 2011 wie 2016: 35%). Die großen sind also ziemlich langweilig.

Interessant ist die zweite Reihe. Die Grünen können 2016 nicht mehr von der Aufbruchstimmung nach Fukushima profitieren und kommen nur noch auf 6-7%, das wäre ein Verlust von mehr als der Hälfte der Stimmen der letzten Wahl (2011: 15,4%). Die FDP hat zwar kaum Stimmenzuwachs, könnte die 5% Hürde aber schaffen und wieder in den Landtag einziehen. Bei der Linken tut sich so gut wie nichts, sie bleibt bei 3%. Die AfD kommt mit Werten von 9-10% sehr sicher rein.

An Koalitionsoptionen bietet sich mit diesen Zahlen alles an – außer Rot-Grün (SPD, Grüne). Rot-Grün käme auf 42% und stände gegen 40% CDU+FDP und 9% AfD. Die AfD wäre ziemlich sicher der Außenseiter in der Opposition, was die Arbeit einer so deutlichen Minderheitsregierung aber nicht zwingend vereinfacht, da davon auszugehen ist, dass CDU und FDP sich einigen werden.

Nähme Rot-Grün die FDP noch dazu, hätte man die Möglichkeit eine Ampel (SPD, FDP, Grüne) zu bilden, die in der Regel aber von der FDP abgelehnt bzw. mit zu starken Konditionen verbunden wird. Wahrscheinlicher ist eine Jamaika-Koalition (CDU, FDP, Grüne), die aber nach den Erfahrungen im Nachbarland Saarland ungeliebt sein dürfte. Beide Optionen stünden 47% gegen 44%, wären also relativ stabil.

Die große Koalition (CDU, SPD) hat großes Konfliktpotential bei der Ministerpräsidentinnen-Frage, würde mit der langen Tradition der Nicht-CDU-Regierung brechen und hat im Bund offenkundige Probleme. Aber sie könnte für die SPD die einzige Möglichkeit sein, in der Regierung zu bleiben und ist wahrscheinlich ohnehin die einzige ernst zu nehmende Alternative für Rheinland-Pfalz.

Vollkommen anders sieht die Ausgangslage übrigens aus, wenn die FDP die 5% Hürde verfehlt. Damit würde ein Minderheitsregierung aus SPD und Grünen schon sehr viel wahrscheinlicher werden, die Optionen Jamaika und Ampel fielen ganz aus und eine große Koalition gegen 7% Grüne und 9% AfD wäre einfach zu langweilig.

Quellen: https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Rheinland-Pfalz_2016#Umfragen, https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Rheinland-Pfalz_2011#Umfragen_vor_der_Wahl

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